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OLG Hamburg: Rechtsmissbrauch im Abmahnwesen

Abmahnungen stellen dann ein besonderes Problem dar, wenn dubiose Händler und Anwälte damit versuchen, die letzten Euro für die Büromiete zusammenzukratzen – das Instrument Abmahnung also rechtsmissbräuchlich einsetzen. Dieser Schuss kann aber auch nach hinten losgehen, wie ein Händler vor dem OLG Hamburg erfahren durfte.

Ein Online-Shopbetreiber war von einer Mitbewerberin wegen eines Verstoßes gegen die Health-Claimes-Verordnung (HCVO) abgemahnt worden. Daraufhin gab er eine notarielle Unterlassungserklärung ab, weigerte sich aber, die Abmahnkosten zu erstatten.

Die Klägerin machte diese dann gerichtlich geltend.

Dagegen wehrte sich der abgemahnte Online-Händler und verklagte seinerseits die Klägerin und ihren Anwalt auf Erstattung der anwaltlichen Verteidigung gegen die Abmahnung. Diese hielt er nämlich für rechtsmissbräuchlich.

Das OLG Hamburg (Urt. v. 11.08.2016, 3 U 56/15) gab der Widerklage des Beklagten statt, der Abmahner musste also zahlen.

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